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| BPatG, 21.02.2019 - 11 W (pat) 37/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02
Schussfädentransport
Auszug aus BPatG, 21.02.2019 - 11 W (pat) 37/14
Auch wenn in den Abs. [0003] und [0004] die Patentschrift zum Stand der Technik zunächst "beispielsweise" auf Zylinderlaufbuchsen bzw. "beispielsweise" auf Kolbenringe und Zylinderlaufbuchsen Bezug nimmt, relativiert sich aufgrund der weiteren Ausführungen zum Patentgegenstand in der Beschreibung die Anwendungsbreite der Lehre des angegriffenen Patents ausschließlich auf in Hubkolben-Verbrennungskraftmaschinen bzw. Verbrennungskraftmotoren eingesetzte technische Komponenten (vgl. z. B. BGH GRUR 2007, 309 ff. - Schussfädentransport). - BGH, 12.05.1992 - X ZB 11/90
Grenzwertangaben eines Mengenbereichs von Komponenten einer Legierung - …
Auszug aus BPatG, 21.02.2019 - 11 W (pat) 37/14
innerhalb der Grenzwerte liegenden Zwischenwerte und alle daraus beliebig gebildeten Teilmengen offenbart sind (vgl. BGH GRUR 1992, 842 ff. - "Chrom- Nickel-Legierung"), konnte also der Fachmann bereits den ursprünglichen Anmeldeunterlagen ebenso wie der Streitpatentschrift unmittelbar und eindeutig entnehmen, dass auch Kolbenringe oder Zylinderlaufbuchsen die Lehre der Erfindung verwirklichen, welche zwischen den genannten Grenzwerten liegende, nicht explizit angegebene Boranteile enthalten.